Archiv für die Kategorie ‘Stellungnahmen’

Der Deutsche Caritasverband fordert einen Richtungswechsel bei der Eingliederung in Arbeit. In einer umfangreichen Stellungnahme bewertet er den vorliegenden Gesetzesentwurf zur zukünftigen Gestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente.
Die Stellungnahme: DCV_Stellungnahme_AMPI _end

Am 1. Juli 2001 trat das Sozialgesetzbuch IX in Kraft. Dieses Jubiläum nimmt der PARITÄTISCHE zu Anlass, die wesenlichen Vorhaben des Gesetzes zu reflektieren und daraus Handlungsbedarfe für die Zukunft abzuleiten.
Der “Denk”-Zettel: 10_Jahre_SGB-IX_Paritaetischer

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages führte im Juli eine Anhörung zur Ausschreibung von IFD Leistungen durch. Dr. Richard Auernheimer, Beiratsvorsitzende der BAG-IF und geladen als Sachverständiger, fand deutliche Worte: “In keinem anderen Sozialbereich wird die Professionalisierung, wenn an der Ausschreibungspflicht festgehalten wird, so gering bewertet wie in diesem Bereich der Behindertenhilfe. Die Ausschreibung der IFD Leistungen ist eine Absage an die Fachlichkeit.”
Die Stellungnahmen: 17_11_555_Anhörung IFD
Fragestunde zum Thema im Bundestag:110707 Fragen und Antworten mündliche Fragestunde Markus Kurth

Neben dem PARITÄTISCHEN setzt sich auch der DEUTSCHE VEREIN detailliert mit dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung auseinander. Beide fordern erhebliche Korrekturen und Ergänzungen zugunsten des Pesonenkreises der Menschen mit besonderen Vermittlungshemnissen.
Deutscher Verein: Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt_29 Juni 2011
Der Paritätische: StellungnahmeParitaetischer270511 Parität_SchreibenSozialerArbeitsmarkt

Der Deutsche Bundesrat bezieht in einer Stellungnahme kritische Positionen zur vorgesehenen Reform des Instrumentenkastens. Darin werden u.a. der Erhalt des Gründungszuschusses, der Verzicht auf Ausschreibung bei IFD-Leistungen, neu eine betriebliche Einstiegsqualifizierung und Tariflohn bei § 16e SGB II Förderung gefordert. Anträge der SPD und der GRÜNEN befassen sich mit dem gleichen Gegenstand.
Bundesrat-Stellungnahme: 11-0708 Stellungnahme BR
Antrag der SPD: SPD_Antrag_Arbeitsmarktpolitische_Instrumente_0711
Antrag der GRÜNEN: Antrag GRÜNE_Sozialer Arbeitsmarkt

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen kommentiert den Staatenbericht der Bundesregierung zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention: “In ihrer Strategie für Menschen mit Behinderung in der Europäischen Union hat die Europäische Kommission die Notwendigkeit einer höheren Mobilität bei der Teilhabe am Arbeitsleben festgestellt. Es müssen mehr Möglichkeiten geschaffen werden, um Menschen mit Behinderung in Werkstätten oder außerhalb der Einrichtungen eine Beschäftigung zu ermöglichen.”
Die Stellungnahmen: Kommentierung Staatenbericht der BAGWfbM

In einer Stellungnahme für den Arbeits- und Sozialausschuss bewerten die Landschaftsverbände LVR und LWL das bisherige Landessonderprogramm ‘Integration Unternehmen!’ sehr positiv und fordern seine Fortführung:”Integrationsprojekte sind ein hervorragendes Beispiel für heute schon gelebte Inklusion im Sinne der UN-Konvention…

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Das BMAS hat im Rahmen der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland einen Referentenentwurf für einen Nationalen Aktionsplan vorgelegt. Die Bundesarbeitsgemeinschaft bewertet die Ausführungen grundsätzlich positiv, weist aber auf einige – aus ihrer Sicht – vorhandene Defizite und Notwendigkeiten zur weiteren Konkretisierung hin.
Die Stellungnahme: 11-0513 BAG-IF Stellungnahme_Nationaler Aktionsplan
Der Referentenentwurf: Aktionsplan_27_04_2011 nach Ressorts für Verbände und Länder Kapitel Persönlichkeitsrechte Verbände und Länder

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen nimmt die Überlegungen zur Reform der arbeitsmarktpolitischenlichen Instrumente unter die Lupe. Sie begrüßt, dass Leistungen für schwerbehinderte Menschen weiterhin Pflichtleistungen sind, beurteilt das Instrument des Vermittlungsgutscheins hingegen kritisch.
Die Stellungnahme: Ref-E Gesetz arbeitsmarktpolit.Instr.Stellungnahme BIH-26.…

Aus dem Bundesarbeits- und Sozialministerium liegt der Referentenentwurf für eine Novellierung des “Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente” vor. Die BAG Integrationsfirmen setzt sich in einer Stellungnahme mit den zentralen Aussagen auseinander. Insbesondere der Wegfall der Möglichkeiten für Arbeitgeber, sich im Rahmen der arbeitsmarktpolitischen Zielsetzungen engagieren zu können, wird kritisch bewertet.
Die Stellungnahme der BAG-IF: 11-0408 BAG-IF_Stellungnahme Instrumentenreform

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