Förderprogramm für Langzeitarbeitslose ab 2015

30.000 Empfänger/-innen von Arbeitslosengeld II, die ohne oder ohne verwertbaren Berufsabschluss sind, sollen ab 2015 Stellen in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes finden, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Die Bundesregierung plant ein neues Programm, welches das seit Mitte 2013 laufende Programm “Perspektive in Betrieben” der Bundesagentur für Arbeit erweitern soll. Für die Förderdauer von 18 Monaten sollen 470 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds und Mittel aus dem Eingliederungsbudget der Jobcenter darauf verwendet werden.


Aus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN geht hervor, dass die Bundesagentur für Arbeit Arbeitgebern degressive Lohnkostenzuschüsse für sozialversicherungspflichtige einfache Tätigkeiten bspw. als Helfer in der Gastronomie oder Industriebetrieben zur Verfügung stellen wird. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, Brigitte Pothmer, eine der AnfragestellerInnen, spricht bei dem Programm von „weißer Salbe“: Das Programm reiche weder zahlenmäßig, noch sei es auf Dauer angelegt. Viele der bisherigen geförderten Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose laufen bereits oder bis Ende des Jahres aus. Dies hat zur Folge, dass durch das Förderprogramm weniger Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden als wegfallen. Frau Pothmer kritisiert: „Angesichts dieser dramatischen Entwicklung ist das Nahles-Projekt nur weiße Salbe. Wenn die Ministerin sich wirklich ehrlich gemacht hätte, dann hätte sie statt dem x-ten Sonderprogramm endlich den verlässlichen Sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht. Mehrere Hunderttausende Menschen in Deutschland sind dringend darauf angewiesen.“