SoVD bewertet Haushaltsentwurf 2011 der Bundesregierung

In einer kritischen Stellungnahme setzt sich der Sozialverband Deutschland mit dem Sparprogramm der Bundesregierung auseinander. Zum Bereich der Teilhabe am Arbeitsleben führt er aus: “Weiterhin sollen Pflichtleistungen zur Eingliederung in Arbeit sowohl in der Arbeitsförderung als auch der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Ermessensleistungen umgewandelt werden. Damit sollen in den kommenden vier Jahren insgesamt 16 Mrd. Euro bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik eingespart werden. Schon dies macht deutlich, dass bei der Eingliederung von Arbeitslosen massiv gespart werden soll. Offenbar sollen selbst behinderte und schwerbehinderte Arbeitsuchende nicht verschont bleiben, da es in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nur wenige Pflichtleistungen zur Eingliederung in Arbeit gibt, u. a. bestimmte besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Der SoVD lehnt auch diese Kürzungspläne mit Entschiedenheit ab.”

Die Stellungnahme im Wortlaut: SOVD Stellungnahme Sparpaket_BReG