Stellungnahme der bag-if zum Antrag der SPD-Fraktion

Unter dem Titel “Ausgleichsabgabe erhöhen und Menschen mit Behinderungen einen fairen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen” (Bundestagsdrucksache 17/9931) hatte die Fraktion der SPD im Juni 2012 einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der nun im Ausschuss Arbeit und Soziales beraten wurde. Der Vorstand der bag-if hat sich mit einer Stellungnahme in die Diskussion eingebracht.Die bag-if begrüßt darin den Antrag von Abgeordneten und der Fraktion, die allgemeinen Rahmenbedingungen für mehr Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen im allgemeinen Arbeitsmarkt zu verbessern.
Die bag-if stellt fest, dass die Integrationsfirmen, als inklusives Modell im allgemeinen Arbeitsmarkt, für einen großen Teil der schwerbehinderten Menschen, die bislang keinen Zugang zum Arbeitsmarkt gefunden haben, weitere Arbeitsplätze schaffen können. Dies setzt voraus, dass ihnen entsprechende Nachteilsausgleiche zur Verfügung stehen, um ihnen die Beschäftigung eines hohen Anteils von Menschen mit Beeinträchtigung zu ermöglichen. Hierfür sind in den vergangenen Jahren die Mittel der Ausgleichsabgabe zweckentsprechend eingesetzt worden. Sie reichen jedoch bei Weitem nicht aus, um die Potentiale für erfolgversprechende Neugründungen und Erweiterungsvorhaben auszuschöpfen und somit mehr Beschäftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt zu schaffen.
Die Stellungnahme der bag-if 130224_bag_if_StellungnahmeSPD Antrag_17_9931
Der Antrag der SPD im Wortlaut hier: SPD_AntragJuni2012_1709931