Fachgespräch „Potentiale der Inklusionsbetriebe ausbauen“

Auf Einladung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fand am 11.11.2015 in den Räumen des Bundestages ein als Sachverständigendiskussion angelegtes Fachgespräch zur Konzeption von Integrationsunternehmen statt. Die bag if war durch ihren stellvertretenden Vorsitzenden Dirk Glowka daran beteiligt.

Gemeinsam mit Karl Schiewerling (MdB), Uwe Schummer (MdB) und Kai Whittaker (MdB) diskutierten Dr. Rolf Schmachtenberg (Leiter der Abteilung V, BMAS), Ulf Fink (Senator a. D., Gesundheitsstadt Berlin), Dr. Birgit Fix (Referentin für Armuts- und Arbeitsmarktfragen, Deutscher Caritasverband e. V.), Martina Rauch (Fachbereichsleiterin Entwicklung Arbeitsmarktprodukte, Zentrale der Bundesagentur für Arbeit) und der 2. Vorsitzende der bag if, Dirk Glowka, über eine mögliche Öffnung des Konzeptes der Integrationsfirmen für neue Personengruppen, hier im Schwerpunkt chronisch psychisch Kranke und Langzeitarbeitslose.

Erfreulicherweise lagen die Positionen des BMAS und der bag if eng beieinander. Der bag if gelang es, den Teilnehmenden zu verdeutlichen, dass es sich bei Integrationsfirmen nicht um einen geschützten Raum ähnlich der Werkstätten handelt, dass Integrationsfirmen mit einer Brückenfunktion ihre Wettbewerbsfähigkeit gefährden und sie mit ihren Geschäftsfeldern nicht ausschließlich in Nischen tätig sind, sondern marktfähige Ideen umsetzen. Eine mögliche Überforderung der Integrationsfirmen mit zusätzlichen Aufgaben müsse bei der weiteren Diskussion unbedingt berücksichtigt werden.

Aus dem BMAS war zu hören, dass man an den Themen der Nachhaltigkeit des 150 Mio. EUR Programmes arbeite und dafür Sorge trage, dass es nach Auslaufen des Programmes eine weitere Förderung der entstandenen Arbeitsplätze geben muss. Zum Thema Vergaberecht wurde die bag if aufgefordert, einen Formulierungsvorschlag an das BMAS zu schicken, der eine Bevorzugung der Integrationsfirmen bei der allgemeinen öffentlichen Vergabe ermöglicht, ähnlich der Vergabeverordnung in Rheinland-Pfalz.

Die bag if zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis des Fachgesprächs, bei dem sie ihre Positionen gegenüber Vertretern der CDU/CSU-Fraktion und dem BMAS pointiert darlegen konnte.