Archiv für die Kategorie ‘Stellungnahmen’

Der Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) formuliert in dem Strategiepapier “Maßarbeit” seine Visionen zur Weiterentwicklung der Werkstätten.

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In zwei aktuellen Positionspapieren werden die bestehenden arbeitsmarktpolitischen Instrumente analysiert und Vorschläge zu deren Weiterentwicklung gemacht. Das erste Dokument ist eine gemeinsame Stellungnahme der Wohlfahrtsverbände mit den Verbänden der Beschäftigungsträger BAG-Arbeit, IDA (katholisch) und EFAS (evangelisch). Das zweite Papier wurde von CARITAS-Verband und IDA verfasst.
Die Stellungnahmen: BAGFW_Stellungnahme_Instrumentenreform Eckpunkte_BAG IDA

Heute findet im Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages eine Anhörung zur Novellierung des Arbeitsnehmer-Überlassungs-Gesetzes statt. Die BAG Integrationsfirmen hat sich intensiv an der Erörterung beteiligt und eine Stellungnahme verfasst, in der sie die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit Behinderung über die Form der Leiharbeit verbessern möchte.
Die Stellungnahme: 11-0303 BAG-IF Stellungnahme_AÜG

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe formuliert in einer Stellungnahme vom 1.12.2010 wesentliche Aspekte in der Weiterentwicklung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für behinderte Menschen, die Anspruch auf Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen haben (Auszüge):

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In einer aktuellen Unterrichtung bekräftigt das BMAS seine Haltung, dass für die Beauftragung von IFD-Leistungen das Vergaberecht zwingend anzuwenden ist. Begründet wird dies mit dem Wortlaut des §46 Abs. 4 Satz 1: ‘Vergaberecht findet Anwendung.“ Damit lehnt das Bundesministerium die Auffassung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags ab (siehe unsere Meldung vom 27. Oktober). Dieser kam zu dem Schluss, die Anwendung des Vergaberechts müsse in jedem Einzelfall geprüft werden.

Das BMAS Gutachten: 101125 Unterrichtung BMAS Vergaberecht IFD

Die BAG UB hat aus Anlass der vom 24.-25. November 2010 stattfindenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Hessen zwei Stellungnahmen erarbeitet:
a) Stellungnahme der BAG UB zum „Beruflichen Orientierungsverfahren (BOV)“
b) Stellungnahme der BAG UB zur „Öffnung von Werkstattleistungen“ und „Finanzierung der Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“ für dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen.
Die Stellungnahmen: BAG UB Positionspapier Übergangsförderung und Minderleistung BAG UB Positionspapier BOV 2010

Im Juni 2010 veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit ein neues Fachkonzept für das
Eingangsverfahren und den Berufsbildungsbereich in den WfbM (hHEGA 06/2010), zu dem eine Reihe von Verbände und Organisationen (darunter auch die BAG-IF) Stellung nehmen: “Der Personenkreis von Menschen mit schwerer geistiger und mehrfacher Behinderung wird in der HEGA nicht erwähnt. Die erste Interpretationsmöglichkeit besteht darin, dass die HEGA diesen Personenkreis grundsätzlich nicht für die Teilnahme am Eingangsverfahren bzw. für den Berufsbildungsbereich vorsieht. Dies würde einen eklatanten Verstoß gegen Artikel 24 der UN-Konvention und eine Diskriminierung von Menschen mit schwerer geistiger und mehrfacher Behinderung darstellen.

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen bewertet in einer ausführlichen Stellungnahme den in der Arbeits- ud Sozialminsterkonferenz geführten Diskussionsprozess. Darin heißt es u.a.: “Die Ausrichtung zu einer stärker am individuellen Bedarf der Person orientierten Leistungserbringung wird von der BAG WfbM schon lange gefordert und unterstützt. Die Ausrichtung der individualisierten Bedarfsdeckung an der Person kann jedoch nicht damit gleichgesetzt werden, Institutionen aufzugeben oder die Rehabilitationsträger aus der im § 19 SGB IX verankerten Strukturverantwortungt zu entlassen.”

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Aufgrund missbräuchlicher Gestaltung von Arbeitnehmerüberlassung (siehe Diskussion um Fa. Schlecker) und in Folge der Umsetzung der EU Leiharbeitsrichtlinie (2008/104/EG) in Deutschland plant die Bundesregierung eine Novellierung des Arbeitnehmer Überlassungsgesetzes (AÜG). In einer Stellungnahme der BAG-IF wird auf mögliche gravierende negative Folgen verwiesen, die in diesem Reformvorhaben für diejenigen Arbeitnehmerüberlassungen entstehen können, die in Form von gemeinnützigen Integrationsfirmen betrieben werden.

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Im Zusammenhang mit der beschlossenen Ausschreibung von IFD-Dienstleistungen bezieht sich der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einer Ausarbeitung zur Anwendung des Vergaberechts nach § 46 SGB III auf eine Stellungnahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen. Auszug: “Ortsfremde Anbieter (zum Teil aus England und Polen) drängten mit „Kampfpreisen“ in neue Regionen vor und würden nach 2 bis 3 Jahren wieder wegen Erfolglosigkeit verschwinden. Bestehende Netzwerke, jahrelang entwickelte Kontakte zwischen Unternehmen und Unterstützern würden zerstört, die Angebotsstruktur verkomme zur Versorgungswüste.

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